Was wir wollen

Europäische Politiker nennen uns seit 1992 (!) “Unionsbürger” – was nur den guten Sinn haben kann, eine Gemeinschaft unter uns zu stiften -, stellen uns allerdings bis heute nicht die dafür nötigen Instrumente zur Verfügung. Eine Demokratie kann aber nur leben, wenn ihre Bürger gemeinsam aktiv werden können, indem sie gemeinsame Parteien gründen, an gemeinsamen Wahlen teilnehmen oder gemeinsam zivilgesellschaftlich aktiv werden. We are Europe! fühlt sich genau diesem Ziel verpflichtet: Einer echten transnationalen Demokratie in Europa.

Europäische Vereine

Sie wollen eine europäische Aktiengesellschaft gründen? Kein Problem: Das ist seit 2004 möglich. Aber wussten Sie, dass es Ihnen nach europäischem Recht nicht möglich ist, einen transnationalen europäischen Sportverein oder einen transnationalen Verein für Klimaschutz zu gründen? Wann immer sich Bürgerinnen und Bürger zusammenschließen wollen, um für ein gemeinsames Ziel zu kämpfen, können sie es nur im nationalen Rechtsrahmen tun. Das macht es nicht nur ausgesprochen schwierig, auf europäischer Ebene effizient zu handeln; es bedeutet auch, dass es keine gemeinsamen europaweiten Standards gibt, was zu Korruption, Steuer- und Haftungsproblemen und überbordender Bürokratie führt. All das zusammen sind zuverlässige Mittel, um Bürger zu behindern, die für gemeinsame Ziele kämpfen wollen. Wieder einmal scheinen Europas Gesetzgeber vergessen zu haben, wer im Zentrum Europas stehen sollte: Wir sind es – die Unionsbürger.

Wenn Sie mehr über die politische Debatte in Sachen Europäische Vereine erfahren wollen, die sich seit Jahrzehnten hinzieht, lesen Sie es hier.

Wir glauben, es ist höchste Zeit, dass diese Diskussion endlich abgeschlossen wird. Daher haben wir am 12. Februar 2019 in Aachen die Kampagne “Yes, we are a European association – YEA!” gestartet. Mit dieser Kampagne rufen wir die EU-Institutionen auf, bis zur 10. Europawahl (2024) alle Anstrengungen zu unternehmen, um endlich ein europäisches Vereinsstatut zu beschließen. Und wenn Hunderte und Tausende von Vereinen in der gesamten EU diese Forderung unterstützen, gibt es eine realistische Chance, dass dieser Traum wahr wird: Vereint sein in einem europäischen Verein.

Mehr Informationen und die Möglichkeit, sich für YEA zu registrieren, finden Sie hier: www.say-yea.eu.

Europäische Parteien

Kommen wir zurück zu unseren jungen begeisterten Europäern Giovanni, Maibrit, Catalin, Susanne und ihren Freunden in ganz Europa. Nehmen wir an, sie wollen eine pan-europäische Partei gründen, die rechtlich in der gesamten EU existiert. Sie glauben, das sollte doch möglich sein? Das tun wir auch – stimmt aber leider nicht! In unserem Beispiel muss Giovanni seine Partei in Italien gründen, Maibrit ihre in Dänemark, Catalin seine in Rumänien und Susanne ihre in Deutschland; jeder ist auf sein jeweiliges Land beschränkt. Und nur unter extrem komplizierten Bedingungen und nach mehreren Wahlerfolgen wären sie befugt, ihre Kräfte zu bündeln und einen EU-Status zu erlangen. Und selbst dann könnten Sie in Italien nur für Giovannis Partei stimmen und in Dänemark nur für Maibrits. Ist das noch demokratisch? Und erwarten wir wirklich, dass die Leute so ihre Begeisterung für das europäische Projekt entdecken? Ganz bestimmt nicht. Und das ist genau der Grund, warum wir es ändern wollen.

We are Europe! fordert die Zulassung Europäischer Parteien, die direkt, d.h. ohne den Umweg über die Gründung nationaler Parteien, von Unionsbürgern gegründet werden können und EU-weit wählbar sind.

Europäische Wahlen

Alle fünf Jahre wählen wir das Europäische Parlament (EP). Diese Wahlen werden zwar “Europawahlen” genannt, sind aber bei näherer Betrachtung gar nicht so “europäisch”. Jedes Land führt nämlich seine eigene nationale Wahl durch, und am Ende werden die Stimmen einfach zusammengezählt. Als Bürger Ihres Landes können Sie also nur für diejenigen Parteien stimmen, die in Ihrem Land zur Wahl antreten. Auf diese Weise wählen wir die besten italienischen, niederländischen oder französischen Politiker, die natürlich vor allem an die Interessen ihres Landes denken  – statt die besten Europäer zu wählen, die unseren Kontinent nach unserer gemeinsamen Auffassung in die Zukunft führen können! Das wollen wir ändern und die EP-Wahlen in echte Europawahlen umwandeln. Denn am Ende sollen die Abgeordneten uns Europäern gemeinsam verantwortlich sein – und nicht nur den Wählern ihres Heimatlandes!

We are Europe! fordert die Einführung transnationaler Listen, die den Wählern erlauben würde, eine grenzüberschreitende Wahlentscheidung zu treffen.

Wofür wir stehen:
Eine transnationale europäische Demokratie

Als Unionsbürgerinnen und -bürger genießen wir in den Europäischen Verträgen einen eigenen europäischen Status. So heißt es in Art. 20 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union:

Es wird eine Unionsbürgerschaft eingeführt. Unionsbürger ist, wer die Staatsangehörigkeit eines
Mitgliedstaats besitzt. Die Unionsbürgerschaft tritt zur nationalen Staatsbürgerschaft hinzu, ersetzt sie
aber nicht.

Aber was heißt das eigentlich genau: “Unionsbürger”? Es sollte vor allem heißen, finden wir, dass wir das Recht haben, über Europas Zukunft mitzubestimmen. Wenn wir das nicht haben und unsere Stimmen auf den politischen Bühnen bzw. zivilgesellschaftlich nicht erheben können, werden viele von uns ihr Vertrauen in die europäische Politik verlieren. So weit wollen wir es nicht kommen lassen. Wir fordern die gleichen Rechte für unsere Unionsbürgerschaft wie für unsere nationale Staatsangehörigkeit!

We are Europe! ist eine Gruppe von EU-Bürgern, die sich für eine transnationale Demokratie in Europa einsetzen. Unsere Vision? Dass den wohlklingenden Worten von der “Unionsbürgerschaft” echte Rechte folgen, die es uns Europäern erlauben, unsere demokratische Verantwortung für die gesamte EU wahrzunehmen, ohne in nationalen Zellen gefangen zu sein. Unsere Mission: Für einen transnational-europäischen Raum zu kämpfen, in dem Europäer ihre demokratischen und sozialen Rechte unabhängig von nationalen Regeln ausüben können.

Aber warum ist es so wichtig, ob sich Bürger national oder transnational in der EU organisieren?

Die meisten der Themen, die uns heute beschäftigen, sind solche, die nur auf EU-Ebene effektiv bearbeitet werden können: Sicherheit, Energiepolitik, Migration, Klimawandel, oder auch Sozialpolitik. Sogar da, wo die EU heute gar keine Zuständigkeiten hat, werden häufig dennoch auf EU-Ebene Kompromisse ausgehandelt, die dann auf nationaler Ebene umgesetzt werden. Das möchten wir auch gar nicht ändern, aber wir wollen, dass sich Unionsbürger transnational organisieren können und da gehört werden, wo über Politik entschieden wird: Auf EU-Niveau.

Heute ist es unmöglich für Unionsbürger, sich EU-weit zu vereinigen und einen gemeinsamen Verein für welches gemeinsame Ziel auch immer zu gründen. Unsere Zivilgesellschaften sind immer noch durch nationale Grenzen getrennt; auch wenn wir keinen Reisepass mehr brauchen, um diese Grenzen zu überschreiten, so fehlt uns im grenzüberschreitenden Raum immer noch eines der wichtigsten Bürgerrechte überhaupt: Das Recht auf Vereinigungsfreiheit. We Are Europe! will das ändern! Wir sind fest überzeugt, dass wir als Bürgerinnen und Bürger in Europa nur gehört werden, wenn wir vereint antreten.